Antwort vom Minister

[Uli911]

hier die Antwort auf die Anfragen wegen Ausnahme für Oldies bei der Umweltzonendebatte:

Sehr geehrte Damen und Herren,

haben Sie bitte Verständnis, dass bei der Vielzahl der Briefe, die Herrn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Thema Oldtimerfahrzeuge und Fahrverbote in Umweltzonen erreicht haben, eine persönliche Beantwortung Ihres Schreibens nicht möglich ist.

Deshalb erhalten Sie mit diesem Schreiben Antworten auf die unterschiedlichen Fragen, die in diesem Zusammenhang an den Herrn Minister herangetragen wurden.

Die Bundesregierung hat mit Zustimmung des Bundesrates die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge erlassen, die Regelungen für die bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen vorsieht. Mit Hilfe der Verordnung kann der Kraftfahrzeugverkehr in Umweltzonen von den Straßenverkehrsbehörden dauerhaft für bestimmte Fahrzeuge beschränkt oder verboten werden, wenn diese Maßnahme zur Reduzierung von Luftverunreinigungen notwendig ist. Diese Verordnung gilt auch für Oldtimer.

Nach der Kennzeichnungsverordnung können jedoch Ausnahmen von Fahrverboten erteilt werden, soweit dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse Einzelner liegt. Den für die Erteilung zuständigen Länderbehörden stehen also eigene Entscheidungsspielräume offen. Diese Ausnahmeentscheidungen sind zweckmäßigerweise vor Ort zu treffen, um die lokale Belastungssituation angemessen zu berücksichtigen. Auch die räumliche Ausgestaltung der Verkehrsbeschränkungen kann nur vor Ort geregelt werden, damit die unterschiedlichen Belange am besten gegeneinander abgewogen werden können.

Zunächst sind Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Kennzeichnungsverordnung zu sammeln, bevor bundesweite Ausnahmeregelungen, auch unter den Aspekten der Förderung des Brauchtums und des Kulturgutes, von der Bundesregierung geprüft werden.



Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag



Dr. Max Kleine


Meine Meinung: Frechheit. Verantwortung übernehmen Fehlanzeige.

Wie immer:

Shit falls downhill

[LU-PO993]

Meine Meinung: Frechheit. Verantwortung übernehmen Fehlanzeige.

Wieso ? Ist doch ein schönes Gefühl, wenn wir die Welt retten dürfen ....


Jürgen, wer gründet mit mir eine RAF II - pot. Kundschaft S. Gabriel, M. Söder, u.s.w. ?

[Tick]

Ja,
man fragt sich tatsächlich ob diese Nasen den Elfenbeinturm auch mal von aussen betrachten...
Grüsse
Peter

[d911o]

Hi,
diese Textbaustein-Abspuler machen mich krank! Man bekommt immer Antworten auf Fragen, die man nicht gestellt hat. Zum Thema Verantwortung übernehmen: Frag mal einen Politiker, ob er weiß, woher der Adelstitel "Herzog" kommt. Wissen die garantiert nicht. Antwort: Das waren die Mutigsten, die vor dem Heer "herzogen" und als Erste in der Schlacht kämpften und damit Verantwortung übernahmen. Heute heißt Verantwortung übernehmen = zurücktreten . Grüße, Dirk

[993GTR]

Hallo Freunde,

habt Ihr wirklich etwas Anderes erwartet?

Politiker und deren Tun ...

... ich sag besser nix.

Gruss Thomas, der leider noch keinen Oldtimer hat oder doch